Rosenheim: Shisha-Bars beanstandet

Kontrollen der Polizei decken gravierende Mängel und Vergehen auf

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Rosenheim – Am vergangenen Donnerstag, den 22. März, führten die Polizeiinspektion Rosenheim, das Hauptzollamt Rosenheim und die Stadt Rosenheim gemeinsam mit Unterstützung von Kräften der Kriminalpolizei und der OED Rosenheim sowie der Bereitschaftspolizei und der Feuerwehr Rosenheim Kontrollen in den Rosenheimer Shisha-Bars durch.

Hintergrund für diese Kontrollaktion war die Kohlenmonoxid-Vergiftung eines 16-jähringen im Februar 2017 und wiederholte Verstöße der Betreiber, welche bei den letzten Kontrollen festgestellt werden mussten.

Erfreulich bei der Kontrolle war die Tatsache, dass dieses Mal in keiner der vier kontrollierten Shisha-Bars die Kohlenmonoxid-Grenzwerte überschritten wurden. Die von der Stadt Rosenheim erteilten Auflagen wurden diesbezüglich von den Betreibern nun umgesetzt.

Weniger erfreulich ist jedoch die Tatsache, dass es in allen vier Lokalen zu Beanstandungen kam. Darunter befanden sich Auflagenverstöße sowie Verstöße gegen das Gesundheitsschutzgesetz und das Jugendschutzgesetz.

Erschreckend war die Feststellung, dass in zwei Shisha-Bars die Notausgänge versperrt waren und den Besuchern somit kein zweiter Rettungs- und Fluchtweg zur Verfügung stand. Dies birgt lebensbedrohliche Gefahren im Unglücksfall und kann keinesfalls toleriert werden. Aufgrund dieser Verstöße wurden durch die Stadt Rosenheim mehrere Bußgeldverfahren gegen die Betreiber eingeleitet.

Beamte des Hauptzollamts prüften zudem, ob der zum Rauchen in den Shisha Bars verwendete Wasserpfeifentabak, in Deutschland verkehrsfähig ist und ordnungsgemäß versteuert wurde. Wasserpfeifentabak unterliegt in Deutschland, genau wie der normale Rauchtabak, der Tabaksteuer. In zwei Bars fanden die Zollbeamten sowohl unversteuerten Tabak, als auch Großbehältnisse mit Wasserpfeifentabak, bei denen das Steuersiegel aufgebrochen war.

Insgesamt wurden rund 6 Kilogramm Wasserpfeifentabak von den Zollbeamten sichergestellt und gegen die betreffenden Betreiber vor Ort Steuerstrafverfahren wegen gewerbsmäßiger Steuerhehlerei eingeleitet.

Zusatzinformation: Wasserpfeifentabak unterliegt in Deutschland der Tabaksteuer. Der Mindeststeuersatz beträgt 22,00 Euro pro kg. Als Nachweis der Versteuerung müssen auf den Tabakwaren deutsche Steuerzeichen angebracht sein. Nicht jeder Wasserpfeifentabak ist in Deutschland lebensmittelrechtlich verkehrsfähig. Gerade die aromatisierten Sorten enthalten bis zu 30 Prozent Feuchtigkeit in Form von Glyzerin und Zuckermelasse. Diese Tabaksorten dürfen nicht zum gewerblichen Handel eingeführt und verkauft werden. Erlaubt sind versteuerte Sorten, die höchstens fünf Prozent Feuchtigkeit in Form von Glyzerin enthalten. Der hohe Glyzeringehalt des eingeschmuggelten Wasserpfeifentabaks birgt hohe gesundheitliche Risiken.

 

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