Rosenheim: Eskalation bei „Weg mit dem AfD-Büro“

Demo gerät aus den Fugen - Polizist leicht verletzt - Beamte setzten Schlagstöcke ein

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Rosenheim – Am heutigen Samstag wurde durch ein Aktionsbündnis eine Demonstration in Rosenheim abgehalten – unter dem Thema „Gegen Rassismus und Antisemitismus. Für ein buntes, weltoffenes Rosenheim. Weg mit dem AfD-Büro“. Nach einer Auftaktkundgebung am „Grünen Markt“ folgte ein Demonstrationszug durch den Ortsteil Erlenau mit einer Abschlusskundgebung vor dem Bürgerbüro der AfD-Partei. Versammlungs-Teilnehmer sind aber dann entgegen der gesetzlichen Beschränkungen vor dem Bürgerbüro der AfD von ihrer vorgegebenen Marschroute abgewichen.

Sie versuchten direkt vor das Büro der AfD zu ziehen. Dabei ist auf Polizeibeamte körperlich eingewirkt worden.

Die Polizisten haben daraufhin die Versammlungs-Teilnehmer abgedrängt und sind im weiteren Verlauf vereinzelt von Versammlungs-Teilnehmern erneut angegangen worden. Teilweise wurden Versammlungs-Gegenstände – wie Holzstöcke – verwendet, mit denen auf die Beamten eingeschlagen wurde. Ein Beamter wurde dadurch im Gesicht leicht verletzt, sagt die Polizei.

Die Beamten haben daraufhin vereinzelt den Mehrzweck-Schlagstock eingesetzt.

Die Situation hat sich dann aber beruhigt und im weiteren Verlauf konnten durch den Versammlungsleiter mehrere Redebeiträge vergeben werden. Gegen 17 Uhr wurde die Versammlung vom Anmelder aufgelöst.

Die Polizei hat ein Ermittlungsverfahren wegen Landfriedensbruchs eingeleitet. Ein Versammlungs-Teilnehmer wurde wegen eines Verstoßes nach dem Versammlungsgesetz (Vermummungsverbot) vorläufig festgenommen.

Die Polizei prüft mit der Stadt Rosenheim nun auch im Nachgang, ob alle gesetzlichen Beschränkungen nach dem Versammlungsgesetz auch durch den Versammlungsleiter eingehalten wurden.

Durch die Versammlung kam es zu kurzfristigen Verkehrssperrungen im Bereich der Innenstadt.

Aus Sicht des polizeilichen Einsatzleiters, Polizeioberrat Klarner, ist nur durch das schnelle und konsequente Einschreiten verhindert worden, dass Personen verletzt oder Sachwerte beschädigt worden sind. Er wies darauf hin, dass die Straftaten  konsequent verfolgt werden.

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