„Gewalt muss geächtet sein!“

Stellungnahme des CSU-Ortsverbandes Rosenheim zu den Demo-Ausschreitungen

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Rosenheim – Zu den Ausschreitungen bei der Demonstration gegen die Eröffnung des AfD-Parteibüros in Rosenheim (wir berichteten) äußert sich der Rosenheimer CSU-Ortsvorsitzende und Stadtrat Daniel Artmann (Foto) in einer offiziellen Presseerklärung wie folgt: „Gewalt muss in der politischen Auseinandersetzung ausnahmslos geächtet sein! Auch bei Protesten gegen die AfD dürfen keine anderen Maßstäbe gelten …

Bei Gewalt gegen Polizeibeamte zeigt sich sowieso das wahre Gesicht einzelner Teilnehmer und deren Demokratieverständnis. Die Äußerungen einiger AfD-Mitglieder stellen unsere Demokratie sicherlich vor Herausforderungen und müssen nach geltendem Recht ausnahmslos geahndet werden. Wir müssen im Kampf gegen Populismus weiter und verstärkt den inhaltlichen Diskurs führen! Aber wir dürfen nicht zulassen, dass unter dem Deckmantel „Gegen rechts“ linke Gewalttaten salonfähig werden.“

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