Rettet die Bienen …

Volksbegehren ab 31. Januar für „die Artenvielfalt und Naturschönheit Bayerns"

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Landkreis – Rettet die Bienen: Vom 31. Januar bis zum 13. Februar läuft ein Volksbegehren unter diesem Titel in ganz Bayern! In den Gemeinden gibt’s zum Teil Sonder-Öffnungszeiten der Rathäuser während der Eintragungsfrist. Erfolg hat es jedoch nur, wenn sich während dieses Zeitraumes mindestens zehn Prozent der Wahlberechtigten unter Vorlage des Personalausweises in die Unterschriftenlisten eintragen, die nur in den örtlichen Rathäusern ausliegen.

 

Unser Beispiel ist die Marktgemeinde Bruckmühl, die auf ihrer Homepage zum Volksbegehren umfangreich und vorbildlich informiert:

Volksbegehren „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern“, bekannt auch unter dem Namen: „Rettet die Bienen“!

Was ist der Inhalt des Volksbegehrens?
Der Inhalt des Volksbegehrens ist der Zulassungsbekanntmachung zu entnehmen.

Wann können Sie sich eintragen?
Die Eintragungsfrist beginnt am 31. Januar 2019 und läuft bis 13. Februar 2019. Die amtliche Eintragungsbekanntmachung erfolgte am 21.12.2018.

Wo können Sie sich eintragen?
Einwohner der Marktgemeinde Bruckmühl können sich eintragen im Einwohnermeldeamt im Rathaus, Rathausplatz 4, Erdgeschoss, Zimmer 5, barrierefrei

Die Eintragungszeiten sind:

Mo. 8 – 12 Uhr, 15 – 16 Uhr
Di.   8 – 12 Uhr
Fr.   8 – 12 Uhr

Wer kann sich eintragen?
Eintragungsberechtigt sind alle Deutschen im Sinn des Art. 116 Abs. 1 des Grundgesetzes, die spätestens am letzten Tag der Eintragungsfrist das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten in Bayern ihre Wohnung, bei mehreren Wohnungen ihre Hauptwohnung, haben oder sich sonst in Bayern gewöhnlich aufhalten und nicht vom Stimmrecht ausgeschlossen sind. Die Ausübung der Eintragungsberechtigung setzt die Aufnahme in das Eintragungsverzeichnis voraus. Dieses kann am 11.01, 14.01. und 15.01.2018 eingesehehen werden.

Was ist, wenn ich mich während der gesamten Eintragungsfrist nicht in Bruckmühl aufhalte?
In diesem Fall besteht die Möglichkeit, einen Eintragungsschein zu beantragen, mit dem Sie sich in einer anderen Gemeinde in Bayern eintragen können. Bei Krankheit oder körperlicher Behinderung kann mittels des Eintragungsscheines auch eine andere Person beauftragt werden.

Hier geht’s zum Eintragungsschein: https://www.bruckmuehl.de/index.php?id=8539,1

 

Foto: Die Grünen

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