Bad Aibling: Stephan Schlier ist CSU-Bürgermeisterkandidat

Bad Aibling – Ein neues Kapital für Bad Aibling will die CSU aufschlagen. Einstimmig nominierten die CSU-Ortsverbände Bad Aibling und Willing Stadtrat Stephan Schlier für das Amt des Bürgermeisters. „Ich kann mir keinen besseren Kandidaten für Bad Aibling vorstellen“, sagte Bürgermeister Felix Schwaller, der aus Altersgründen nicht mehr erneut antritt. „Stephan Schlier ist sowohl sehr jung, als auch politisch sehr erfahren – so etwas findet man sehr selten!“ MdL Otto Lederer führte als Vorsitzender des Wahlausschusses durch den Abend.

Nach fast 18 Jahren an der Spitze Bad Aiblings steht Felix Schwaller aus Altersgründen für eine erneute Kandidatur als Erster Bürgermeister nicht mehr zur Verfügung. Wer sein absoluter Wunschkandidat und aus seiner Sicht der ideale Nachfolger ist, stand für ihn bei der Aufstellungsversammlung für den CSU-Bürgermeisterkandidaten außer Frage: „Ich schlage der Versammlung Stephan Schlier für die Wahl zum CSU-Bürgermeisterkandidaten vor!“ In seiner verlässlichen Arbeit als Stadtratsmitglied, als Aufsichtsrat der AIB-KUR, als Referent für Tourismus und als Fraktionsvorsitzender habe er sich mehr als bewährt. Er sei über die Partei- und Stadtgrenze hinweg in der Kommunalpolitik anerkannt und habe die Fähigkeit, bei einer klaren Haltung unterschiedliche Positionen auszugleichen und die Menschen zusammenzuführen. In Bad Aibling sei er seit vielen, vielen Jahren aufgrund seines großen ehrenamtlichen und gesellschaftlichen Engagements in den unterschiedlichsten Vereinen, Verbänden und der Kirche fest verwurzelt. Der Jungen Union und der CSU gehöre er seit 2004 bzw. 2005 an. „Stephan Schlier ist absolut fähig diese große Stadt mit ihrer Komplexität zu führen“, zeigte sich Schwaller fest überzeugt.

In seiner gut halbstündigen Bewerbungsrede rückte Stephan Schlier den Fokus zunächst auf die Bedeutung der im März 2020 anstehenden Bürgermeister- und Stadtratswahl: „Bad Aibling hat mit Felix Schwaller und der CSU eine Erfolgsgeschichte geschrieben. Unsere Stadt ist in den letzten 18 Jahren noch attraktiver, liebens- und lebenswerter geworden, ohne dabei ihren Charakter zu verlieren. Ab Mai 2020 ist es an der Zeit, ein neues Kapitel aufzuschlagen und das Potential der Stadt weiter auszunutzen. Dazu muss die CSU mit einem neuen Kandidaten den erfolgreichen Weg weitergehen und in Zukunft auch neue Akzente setzen!“

Welche Akzente dies sein werden umriss Schlier im Weiteren: Ausgangslage sei die hohe Attraktivität der Stadt und der Zuzug nach Bad Aibling. „Wir müssen unsere Stadt konsequent weiterentwickeln und mit all den positiven, aber auch negativen Erscheinungen dieser Attraktivität zielgerichtet umgehen.“ Nur so könne Bad Aibling noch liebens- und lebenswerter werden. Die Attraktivität sei kein Ballast, sondern Chance.

Die Förderung mittelständischer Betriebe müsse auch künftig die Finanzkraft der Stadt absichern. Die Lebensräume Wohnen und Arbeiten will der Kandidat weiter zusammenführen. Verstärkt kümmern will er sich auch um den weiteren Ausbau der Breitbandversorgung, die heute neben der klassischen Verkehrsinfrastruktur ein Standortfaktor und auch im privaten Umfeld unerlässlich sei. Genauso fördern will er die Errichtung weiterer WLAN-Hotspots. Erfolgreiche Wirtschaftspolitik auf kommunaler Ebene bestehe nicht in erster Linie in der Ausweisung neuer Gewerbegebiete, sondern auch im Schutz des bestehenden Gewerbes in Mischgebieten bei zunehmender Wohnbebauung.

Im Einklang mit den Bürgern sieht er als das zentralste Problem Bad Aiblings die Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum. „Als CSU haben wir das erkannt und mit unserem <Aiblinger Modell> aufgegriffen,“ erläutert Schlier. Er bekennt sich zu diesem Einheimischenprogramm, das bei neugeschaffenem Baurecht einen 30%-igen Anteil für Einheimische zu einem reduzierten Kaufpreis oder einem reduzierten Mietzins garantiert. Mehr Nachhaltigkeit will er auch beim Wohnungsbau erreichen. Innerstädtische Verdichtung und die Stärkung der Innenstadt gehen deshalb vor sparsamen Neuausweisungen und schaffen zusammen ein größeres Wohnraumangebot. Der CSU-Mann bringt es auf den Punkt: „Unsere jungen Leute müssen sich Bad Aibling leisten können. Sie sollen die Möglichkeit haben, in den Dörfern und im Stadtgebiet bauen und ihre Familie gründen zu können. Überall wo es rechtlich geht, will ich den Bau von Eigenheimen erleichtern!“

Familienfreundlichkeit werde bei der CSU weiter großgeschrieben. Der konsequente Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen (Kindergarten, Kinderkrippe, Kinderhort, Mittagsbetreuung, kommunale Jugendarbeit) als Ergänzung zur häuslichen Betreuung bleiben auch bei einem Kandidaten Stephan Schlier in einer wachsenden Stadt eine Selbstverständlichkeit. Er verweist in diesem Zusammenhang auch auf kleinere Projekte, wie den von ihm noch als JU-Ortsvorsitzender angestoßenen Generationengarten im Kurpark, der diesen Monat eröffnet wird und zu einer positiven Atmosphäre für Familienbeiträgt. „Die CSU ist und bleibt die Lobby für die Eltern und die Kinder.“

Schulen, an denen die Stadt der Sachaufwandsträger ist, behielten ihre hohe Priorität. Den Neubau der Grund- und Mittelschule St. Georg will Stephan Schlier wie geplant umsetzen. Eine Garantie spricht er für den Erhalt des Schulhauses Willing aus.

Ein Augenmerk müsse weiterhin auf soliden Stadtfinanzen liegen. „Seit meinem Einzug in den Stadtrat im Jahr 2014 wurden jedes Jahr Schulden getilgt.“ Er sprach sich sodann für eine Finanzpolitik aus, die sparsam mit Haushaltsmitteln umgehe, gelichzeitig aber auch gezielt Zukunftsinvestitionen tätige, wie etwa in die Therme Bad Aibling oder jetzt den Bau der Schule oder des Moorbadehauses. Nicht rütteln will Schlier auch an der Zielsetzung des Baus eines Hallenbades in Bad Aibling, bei dem die CSU bereits den Standort im Sportpark für sich abschließend konkretisiert habe.

Als Tourismusreferent will Schlier die Ausrichtung als Kur-, Gesundheits- und Tourismusstadt festigen. Der Tourismus bilde einen nicht zu unterschätzenden Wirtschaftsfaktor. Zur Gesundheitsstadt Bad Aibling gehörten ferner die Kliniken, darunter das RoMed Klinikum Bad Aibling. „Ich werde mich mit aller Kraft für die Wiedereröffnung der Geburtsstation an unserem Krankenhaus einsetzen und auch Zwischenlösungen wie die Errichtung eines Geburtshauses prüfen.“

Gegen Stillstand und für eine belebte Innenstadt sprach sich Schlier in punkto Stadtentwicklung aus. Neuen Lösungsansätzen stünde er offen gegenüber. Die Fortschreibung des Stadtentwicklungsplans müsse aus seiner Sicht in der nächsten Wahlperiode angegangen werden.

Rechnung trägt der CSU-Kandidat auch der zunehmenden Digitalisierung, die mehr und mehr den Alltag bestimme. Diese müsse noch mehr in der Verwaltung und beim Bürger ankommen. „Der Ausbau des eGovernement hat Vorrang. Im Sinne der Bürgerfreundlichkeit sollen noch mehr Behördengänge, Anfragen und Verfahren digital von Zuhause aus abgewickelt werden. Das Rathaus wird so noch mehr zur Service-Stelle für die Bad Aiblinger“.

Das finale Wahlprogramm wird, die CSU im Zuge ihrer Listenaufstellung im November durch die Mitglieder beschließen.  Dabei schreiben die Christsozialen die Bürgerbeteiligung groß. Mittels einer von Stephan Schlier angekündigten und von Dr. Thomas Geppert im Detail erläuterten Online-Umfrage sollen die Anregungen der Bad Aiblinger direkt Eingang in das CSU-Wahlprogramm finden.  Die Online-Umfrage ging bereits am Abend der Aufstellungsversammlung online und wird bis Ende Oktober 2019 laufen. Abrufbar ist sie unter https://www.csu-bad-aibling.de/unsere-fragen-an-sie/.

Keinen Zweifel ließ der Schlier an seinen Grundüberzeugungen und zum Selbstverständnis der CSU als seiner Partei: „Unser und mein Anspruch ist es, Politik für kein Klientel, sondern für die gesamte Bevölkerung in ihrer Breite zu machen. Unsere Gestaltungsmöglichkeiten ziehen sich über alle politischen Ebenen, unser Einfluss endet nicht an der Stadtgrenze. Wir machen Politik mit christlichem Anspruch. Wir bekennen und zur Subsidiarität als Eigenverantwortung, erkennen aber an, dass es Lebenslagen gibt, die der Hilfestellung bedürfen. Solidarität ist die zwingende Ergänzung von Eigenverantwortung. Als Union gestalten wir eine Ordnung, die den Gemeinsinn fördert ohne Vielfalt zu beschneiden. Wir führen Menschen, Positionen und Ziele zusammen ohne Unterschiede zu nivellieren.“

Seine Kandidatur als Bürgermeister bezeichneten Schlier selbst, genauso aber die Ortsvorsitzenden Dr. Thomas Geppert und Markus Stigloher, als gemeinsames Vorhaben. Der Spannbreite Bad Aiblings zwischen Tradition und Moderne, zwischen Stadt und Land wolle die CSU umfänglich gerecht werden. „Die Bürgermeisterkandidatur ist nichts für einen Einzelgänger. Ich gehe mit einer absolut geschlossenen CSU, einem starken Team und der Unterstützung von Felix Schwaller aber als eigener Kandidat mit eigenen Ideen und Vorstellungen in den Wahlkampf um das Aiblinger Rathaus. Bad Aibling ist Heimat mit Zukunft. Bad Aibling ist Heimat mit Potential.“