Corona – Irrsinn ohne Ende?

AfD-Landtagsabgeordnete warnen vor drohender Impfpflicht und Einschränkung der Grundrechte

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Ist es Kalkül? Oder das Gespür für die politische Marktlücke? Oder ist es tatsächlich ehrlich gemeint? Egal – scheinbar ist die AfD neben einigen Leuten der FDP derzeit die einzige Partei, die es wagt, den offiziellen Corona-Kurs der Bundes- und Landesregierung zu kritisieren. Sieben Landtagsabgeordnete legen jetzt in einer Pressemitteilung den Finger in die Söder-Wunde und machen auf Missstände aufmerksam. Und das wollen wir Ihnen nicht vorenthalten …  

In der Pressemitteilung heißt es:

„Am 29.04.2020 wurde im Bundeskabinett der Regierungsentwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite verabschiedet. Die Beratungen dazu sollen am 15.05.2020 abgeschlossen werden. Dazu sagt die Landtagsabgeordnete Dr. Anne Cyron, „bemerkenswert sei hier der ergänzte § 28, der in seiner Neufassung einen Ausschluss unserer Grundrechte zulässt, soweit kein Immunitätsnachweis erbracht wird. Eine implizite Impfpflicht lässt sich daraus schließen.“ Dass dies so beabsichtigt wird, so Cyron weiter, lässt sich auch aus den Äußerungen von Söder und Kretschmann erkennen, die sich vehement für eine Zwangsimpfung gegen das Corona-Virus einsetzen unter gleichzeitiger Androhung, die derzeitigen Einschränkungen unserer Freiheitsrechte aufrechtzuerhalten, bis ein Impfstoff zur Verfügung steht. Zwangsimpfung, Zwangsimmunitätskarte, Zwangs-App, Bußgeldkataloge bei

Nichteinhaltung der angeordneten Zwangsmaßnahmen wie Kontaktverbote, Mundschutz usw. – die Regierung, so scheint es, ist fast nur noch damit beschäftigt, Maßnahmen, die den Bürger entmündigen und ihn seiner Grund- und Freiheitsrechte berauben, zu ersinnen und durchzusetzen.  Es werden sogar Grundrechte beschnitten, die mit Corona nicht in direktem Zusammenhang stehen, wie die Unverletzlichkeit der Wohnung, die auch nicht mehr uneingeschränkt geschützt zu sei scheint. Man weigert sich, Öffnungsdiskussionen zu führen, wo doch die Diskussion wesentlicher Bestandsteil unserer Meinungskultur und Meinungsfreiheit ist. Die Regierenden entmündigen und entrechten die Bürger, sie weigern sich, Diskussionen über Sinn und Unsinn von Maßnahmen zu führen, Menschen werden trotz verbriefter Grundrechte unbegrenzt in Isolationshaft genommen unter Androhung und Vollzug von Strafen. „Das ist Machtmissbrauch und das ist Verfassungsbruch“, so Cyron.

Ignoranz und Arroganz der Regierenden haben sich in ein unerträgliches und unzumutbares Maß gesteigert. Ohne jede Empathie für die Betroffenen wird die Wirtschaft heruntergefahren ohne jeden Zeitplan für eine Rückkehr in die Normalität. Damit nimmt die Politik den Bürgern und der Wirtschaft jede Planbarkeit. Ganze Branchen wie die Tourismusbranche oder Hotel- und Gastronomiebranche sind existenzgefährdet, Millionen Menschen, arbeitslos oder in Kurzarbeit, wissen nicht mehr, wie sie ihre Mieten, ihre Hauskredite bezahlen sollen, wovon sie ihre Familien ernähren sollen, wie sie mit der Belastung des home-schooling zurechtkommen sollen. Alte und pflegebedürftige Menschen werden alleine gelassen, soziale Kontakte zwischen den Generationen verhindert. Menschen werden durch die ständige Angstmacherei in den Medien völlig verunsichert und traumatisiert und das gesellschaftliche Leben ist durch die Rückkehr der „Blockwarte“ vergiftet. Der Mittelstand wird in den Bankrott getrieben und Arbeiter und Angestellte fallen in die Arbeitslosigkeit. Jede Woche shut-down kostet die deutsche Volkswirtschaft einen mittleren zweistelligen Milliardenbetrag. Dauerhafte Schäden an Wirtschaft und Gesellschaft sind die Folge. Es herrscht in der Politik eine fatale Strategielosigkeit vor. Niemand kann Fehler eingestehen und ähnlich wie 2015 wird von den „Getriebenen“ der Irrsinn des Ausnahmezustands fortgesetzt. Um die Bevölkerung mit einer völlig unangemessenen bellizistischen Rhetorik weiter in Angst und Schrecken zu halten, wird bereits eine zweite Corona-Welle angekündigt. Sogar die NATO soll in Stellung gebracht werden. Auf welcher Grundlage nimmt Söder diese Ankündigung vor? Wo sind die Beweise? Und wem nützt das alles? Wer profitiert von der Angst?

Die Frage nach dem „cui bono“ hat immer schon vieles erklärt. Die zahlreichen Verflechtungen von WHO-Pharmaindustrie, Stiftungen und Virologen geben Aufschluss, wer von der Angst profitiert. So wird die Virologie der Berliner Charité von der Gates-Stiftung gesponsert, ebenso die WHO und das RKI. Ein Schelm, der Böses dabei denkt …  Ganz zufällig war ein Herr Drosten, einziger Berater der Bundesregierung, bereits 2010 in Kritik geraten, als er Millionen Tote durch die Schweinegrippe prophezeite, was zur kurzfristigen Beschaffung eines nicht hinreichend erprobten Impfstoffes führte, der, nachdem die Impfschäden offenkundig geworden waren, wieder vernichtet wurde. Die Millionen Toten sind glücklicherweise ausgeblieben – gekostet hat das den Steuerzahler eine halbe Milliarde.

Über alle Zwangsmaßnahmen entscheiden Minister, Ministerpräsidenten und Merkel ohne jede Fachkenntnis und ausschließlich unter Berufung auf Herrn Drosten, die WHO und das RKI. Wie ernst deren Beratung zu nehmen ist, zeigt die Tatsache, dass Empfehlungen heute so, morgen so, herausgegeben werden, ganz nach Gusto und Anforderung der Politiker.

„Welche Grundrechte dem Bürger zustehen und ob ihm diese entzogen werden oder nicht, entscheidet jedoch nicht das RKI. Das legt immer noch das Grundgesetz fest“, stellt die Landtagsabgeordnete Dr. Anne Cyron fest. Verfassungsgerichte haben im Laufe der letzten Tage mit aufsehenerregenden Entscheidungen deutlich gemacht, dass diese restriktiven Maßnahmen der Politik auch Grenzen haben, ob es sich um ein unbegründetes Demonstrationsverbot handelt oder Kontaktsperren oder die verordneten Geschäftsschließungen ab 800 qm.”

Pressemitteilung der AfD-Landtagsabgeordneten Dr. Anne Cyron, Franz Bergmüller, Uli Henkel, Ulrich Singer, Jan Schiffers , Markus Bayerbach, Gerd Mannes

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12 Kommentare zu “Corona – Irrsinn ohne Ende?

  1. Die bessere Überschrift für diesen Artikels wäre „AfD – Irrsinn ohne Ende?“. Das könnten erste Anzeichen sein, dass dieser Virus auch das Hirn befällt.

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  2. Populismus (von rechts außen), um angesichts der medialen Dominanz der verantwortlichen Regierungspolitiker in Zeiten von Corona auch mal wieder zitiert zu werden. Dieses bekannte Schema wird von der AfD auch bei anderen Themen immer identisch angewendet. Darauf fallen vielen Menschen – siehe vergleichsweise schwaches AfD-Ergebnis bei den jüngsten Kommunalwahlen – aber nicht (mehr) herein!

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  3. Alexander Krehbiel

    …gut wenn nichts vorenthalten wird, aber hoffentlich kommen differenzierte Meinungen mit weniger Popolulismuszwang hier ebenso zu Wort.

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  4. Und unser “Anzeige – Andy” (Vorzeige Andreas) hat nicht mit unterschrieben? Zu schwere Kost? Oder durfte er etwa nicht (mehr)?

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  5. …es gibt weder eine Impfpflicht noch einen geeigneten Impfstoff, denn das Coronavirus ist ähnlich dem Grippevirus veränderlich in seinen Erscheinungsformen. Mit wieviel Prozent treffen die “Spezialisten“ des RKI denn die Zusammensetzung für das kommende Jahr.
    Halb Schätzung, halb Glückskugel. Diese ganze Panikmache ist, wenn man die Zahlen mal nüchtern betrachtet und eigene Recherchen betreibt, ein Zusammenspiel unserer Bundes- und Landesführung in ihrer unsäglichen Dummheit, beraten durch Extremisten der jeweiligen Szene und der globalen und überregionalen Pressetätigkeit!
    Werdet endlich munter! Wir werden von unfähigen und ängstlichen Möchtegerngrößen regiert. Schaut sie euch doch mal an! Die täglichen Hin und Her Aktionen sind ja zum jammern. Trumpismus in Deutschland.
    Macht die Augen auf und nutzt das bisschen Hirn was noch gesund ist!

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    1. Wenn du dein Hirn mal dazu verwenden würdest ein paar seriöse Publikationen zum Thema Coronavirus zu lesen, dann würdest du dich hier nicht mit deiner herablassenden Arroganz blamieren.

      Das Coronavirus mutiert zwar, aber mitnichten so schnell wie das Grippevirus und bisher auch nicht in einer Form, die unterschiedliche Impfstoffe nötig machen würde.

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    2. Diese “unfähigen und ängstlichen Möchtegerngrößen”, wie Sie sie in Ihrer schon unerträglichen Arroganz bezeichnen, haben Zustände und Todeszahlen wie in Italien, Frankreich, England … bis jetzt erfolgreich verhindert. Ein Virus zeigt uns ALLEN auf dieser Welt, was unsere “Errungenschaften” wert sind und was wirklich wichtig ist. Ein bischen mehr Demut bitte, falls ihnen dieses Wort was sagt …

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  6. Schmetterling

    Ich bin nicht prinzipiell ein Anhänger der AfD, aber diese Darstellung ist sehr aufschlussreich.
    Was war das für eine Hysterie 2010 mit der Schweinegrippe! Wie viele haben sich nicht impfen lassen und sind trotzdem pumperl-g´sund geblieben! Damals setzte man noch auf Eigenverantwortung. Heute sind wir zu unmündigen Bürgern abgestempelt worden, die mit Angst in Schach gehalten werden. Wohin führt das noch? Totalitäres Regime von links ?

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    1. Bitte definieren Sie “Totalitäres Regime von links”, damit hierzu eine sachliche Diskussion stattfinden kann.

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    2. Sie begeben sich freiwillig in eine Opferrolle. Übernehmen Sie doch Eigenverantwortung. Keiner verbietet Ihnen das.
      Übrigens, auf den Intensivstationen erscheinen mir die Wenigsten als “pumperl-g´sund”.

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  7. Heinrich Baltes

    Meine Meinung ist
    Das was in diesen Artikel zu lesen ist, gar nicht so verkehrt ist
    Warum glaubt die Politik nur einer Person Herr Drosten?
    Warum werden die Entscheidungen nicht mit anderen anerkannten Viriologen ausdiskutiert?
    In einer Demokratie darf man, nein muß man diskutieren dürfen, und nicht weil man anderst
    denkt in einer rechten oder linken Ecke gestellt werden
    Es gibt viele Menschen in Deutschland die dieselbe Meinung wie ich vertreten, aber aus Angst
    sich nicht trauen Sie zu äußern
    Leute habt Mut und steht zu eurer Meinung deswegen müst ihr nicht rechts sein und müst auch nicht die AFD wählen
    Lg H. Baltes

    nicht trauen

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    1. Woher wissen Sie, dass die Politik nur Herrn Drosten glaubt? Bei den entsprechenden Pressekonferenzen war hauptsächlich das RKI präsent. Welche anderen anerkannten Virologen schlagen Sie vor?

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