Das Ministerium ist durch …

... mit der Umsetzung des Volksbegehrens „Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern – rettet die Bienen“

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Die Umsetzung des Volksbegehrens „Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern – rettet die Bienen“ und der damit verbundenen Gesetze ist nach den Worten von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber in ihrem Zuständigkeitsbereich weitgehend abgeschlossen. „Diese Mammutaufgabe haben wir entschlossen angepackt und einen Großteil davon bereits umgesetzt oder sind konkret dabei“, sagte die Ministerin heute in München anlässlich des Jahrestags der Annahme des Volksbegehrens.

Sie habe stets größten Wert darauf gelegt, dass die bayerischen Bauern die strengen Vorgaben auch vernünftig in die Praxis umsetzen können, sagte die Ministerin. „Die kluge Umsetzung in Bayern hat es ermöglicht, unverständliche, bürokratische und unpraktikable Regelungen zu vermeiden und wirtschaftlichen Schaden für die Landwirtschaft absolut zu minimieren“, so Kaniber. Das müsse auch die Richtschnur für die anderen Ressorts sein.

Mit dem Versöhnungsgesetz und den ergänzenden Aufträgen aus dem Landtag sei nicht mehr allein die Landwirtschaft Hauptadressat für mehr Artenschutz, rückten aber gerade die Leistungen der Bäuerinnen und Bauern noch mehr in den Blick der Gesellschaft. „Mit dem Vorschlag von Ministerpräsident Dr. Markus Söder, das Volksbegehren anzunehmen, gleichzeitig weiter zu entwickeln und über die Landwirtschaft hinaus breiter anzulegen, liefert Bayern die kluge Blaupause für gesamtgesellschaftliche Lösungen beim Artenschutz.“

Als Erfolg wertet die Ministerin vor allem die Regelung zur Verschiebung des Walzzeitpunktes bei Nässe im Frühjahr oder die erweiterte Förderung der Artenvielfalt im Bayerischen Kulturlandschaftsprogramm (KULAP). Mit den 6.300 Verpflichtungen für neue Förderprogramme wurden zusätzliche 195.000 Hektar  für die Biodiversität gewonnen. Weitere 50.000 Hektar an Neuverpflichtungen wurden für die erweiterten Maßnahmen und beim Ökologischen Landbau verzeichnet. Auch bei der Erneuerung des Waldförderprogramms wurde ein besonderer Schwerpunkt auf die Biodiversität gelegt.

Bei der Förderung des Biolandbaus ist Bayern ihren Worten zufolge ebenfalls Vorreiter. Rund 40 Prozent oder 100 Millionen Euro der KULAP-Ausgaben gehen ihren Worten zufolge in den Öko-Bereich. Um allerdings den Bio-Markt insgesamt nicht zu gefährden, liegt nun ein Schwerpunkt bei der Steigerung des Absatzes. Dazu beitragen sollen insbesondere die Ökomodellregionen, die Kaniber bereits im Mai 2019 um 15 auf insgesamt 27 erweitert hat – damit sind ein Viertel der bayerischen Kommunen in einer Ökomodellregion engagiert.

Aber auch die verstärkte Verwendung von regionalen und ökologischen Produkten in staatlichen Kantinen, die ebenfalls bereits beschlossen wurde, sind zentrale Bausteine zur Bewusstseinsbildung. Andere Kantinen und Einrichtungen der Gemeinschaftsverpflegung sollen dies als Vorbild nehmen und nachziehen.

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