Testphase muss verlängert werden

Bad Aiblings Grüne wollen eine längere Testphase der BürgerViertelstunden

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Es war ein Versuch. Die Bürger sollten die Gelegenheit bekommen, eine Viertelstunde vor jeder Stadtratssitzung ihre Anregungen und Fragen vor dem Stadtrat Bad Aibling vorzubringen. Nun soll ab September dieser Dialog mit den Bürgern erst einmal nicht fortgeführt werden, nach drei Frage-Viertelstunden will die Stadtverwaltung die Erkenntnisse und die Ergebnisse bewerten. „Zu wenig”, sagen die Grünen der Stadt. Eine derartige Möglichkeit, sich direkt an die Kommunalpolitiker zu wenden, muss erst einmal gelernt werden. Deshalb fordert die Fraktion die Ausweitung des Pilotversuchs auf ein Jahr.    

 

Wie geht es weiter mit der BürgerViertelstunde?

In der Augustsitzung soll vorerst zum letzten Mal die BürgerViertelstunde stattfinden. Mit einer Testphase von drei Monaten will man ausprobieren, ob sich das Modell bewährt. Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, eine Viertelstunde vor Beginn der Stadtratssitzung ihre Fragen an Bürgermeister und Stadträte zu richten.

Der Anfang war vielversprechend

Bereits in der ersten BürgerViertelstunde, im Juni, nutzten die Aiblinger/innen fleißig die Möglichkeit, ihre Fragen loszuwerden. Nachfragen zu Sonder-Parkregelungen am Marienplatz während der Coronazeit, Krähenschreck am Feldrand, Neugestaltung des Ludwigsbrunnens, Planungsstand Karl-Wagner-Straße und einiges mehr interessierte die Bürger/innen. Durchwegs konnten die Fragen auch beantwortet werden, bzw. wurden zur Klärung mitgenommen – „eigentlich genau so, wie wir es von einer BürgerViertelstunde erwartet haben”, sagt Martina Thalmayr, Fraktionsvorsitzende der Grünen.

Vom Bürgerantrag zur Pilotphase

Bereits in der vorbereitenden Hauptverwaltungsausschuss Sitzung hatte allein die grüne Fraktion die Idee der BürgerViertelstunde (die von einem Bürger beantragt wurde) unterstützt. Vorherrschend waren die Befürchtungen, die Fragestunde würde von einigen wenigen missbraucht werden, um ihrem Unmut Raum zu schaffen – oder aber das Angebot sei grundsätzlich überflüssig und würde nicht angenommen werden.  Überraschend dann die Kehrtwende im Stadtrat:  Selbst die härtesten Kritiker forderten nun eine dreimonatige Testphase ein. „Offensichtlich haben unsere Argumente für mehr Bürgernähe und Transparenz doch gefruchtet“, freut sich Martina Thalmayr.

Testphase muss verlängert werden

Nach dem positivem Start im Juni wurde in der folgenden Sitzung das Angebot nur sehr spärlich angenommen. Das konnte aber durchaus dem schönen Sommertag geschuldet sein. Auch für August – Ferienzeit – ist eine rege Beteiligung nicht unbedingt zu erwarten.
„Damit sich der Stadtrat ein realistisches Bild darüber machen kann, dass die BürgerViertelstunde ein probates Mittel für mehr Transparenz ist, muss der Testzeitraum auf ein Jahr ausgeweitet werden. Nur so können wir eine von der Jahreszeit unabhängige Auswertung vornehmen“,  meint Thalmayr von den Grünen.
„Wir werden in der Augustsitzung diesen Vorschlag auf alle Fälle einbringen. Noch besser wäre es, wenn in der kommenden Stadtratssitzung wieder zahlreiche Bürgerinnen und Bürger ihre Fragen an Bürgermeister und Stadträte stellen. Dann sollte die feste Einrichtung einer BürgerViertelstunde keiner weiteren Diskussion mehr bedürfen.“

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