Etliche Verstöße

... auch gegen die Maskenpflicht: Polizei musste gestern Abend bei Mahnwache in Rosenheim einschreiten

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Die Polizei war am gestrigen Mittwoch im Rosenheimer Mangfallpark Nord bei der Betreuung einer als Mahnwache angemeldeten Versammlung gefordert und musste etliche Verstöße feststellen. Masken wurden zum Beispiel teilweise nicht oder nicht ordnungsgemäß getragen, aber auch der Versammlungsleiter beachtete einige Eckpunkte des versammlungsrechtlichen Bescheides nicht, sagt die Polizei. Des Weiteren kam es zu diversen Beleidigungen sowie einem tätlichen Angriff auf die eingesetzten Beamten. Das meldet das Polizeipräsidium am heutigen Nachmittag. Gegen die jeweils verantwortlichen Personen wird von der Polizei wegen begangener Straftaten und Ordnungswidrigkeiten ermittelt.

Gestern fand in der Zeit von 19 bis 21 Uhr eine ordnungsgemäß bei der Stadt Rosenheim als zuständige Versammlungsbehörde angezeigte und – hinsichtlich des Infektionsschutzes – unter strengen Auflagen genehmigte Versammlung in Form einer Mahnwache im Bereich des Ichikawa-Platzes statt.

Für den Schutz der Versammlung und deren ordnungsgemäßen Ablauf waren Polizeibeamte des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd nebst Unterstützungskräften der Bayerischen Bereitschaftspolizei im Einsatz.

Nach Eröffnung durch den Versammlungsleiter musste die Polizei mehrere Verstöße nach dem Versammlungsrecht sowie nach den Vorgaben des Infektionsschutzes feststellen.

Eine 57-jährige Frau aus Bad Aibling widersetzte sich einer Identitätsfeststellung. Sie wehrte sich gegen die einschreitenden Polizisten und schlug dabei einem Beamten mit der Faust ins Gesicht. Der Beamte blieb unverletzt. Gegen die Frau wurde ein Ermittlungsverfahren wegen eines tätlichen Angriffs gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet.

Ein weiterer Teilnehmer verweigerte nach einem Verstoß gegen die Masken-Tragepflicht die Herausgabe seiner Personalien, woraufhin seine Begleiterin versuchte, ihren Bekannten loszureißen, sagen die Beamten. Hier ermittelt die Polizei wegen ‘versuchter Gefangenenbefreiung’. Die Frau habe in der Folge einen Schwächeanfall erlitten und sei vom Rettungsdienst vor Ort kurz behandelt worden, so die Polizei heute.

Im Weiteren kam es durch Versammlungsteilnehmer auch zu Beleidigungen gegen die eingesetzten Beamten.

Insgesamt leitete die Polizei fünf Straf- sowie 14 Ordnungswidrigkeitenverfahren unter anderem wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht und die versammlungsrechtlichen Bestimmungen ein. Zudem musste die Polizei zwei Personen aus der Versammlung aufgrund vorangegangener Verstöße ausschließen und zwölf weiteren Personen einen Platzverweis erteilen.

 

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Ein Kommentar zu “Etliche Verstöße

  1. Günter Schlierbach

    Es ist traurig, dass es verstärkten Polizeieinsatz braucht, um, angesichts akuter Corona-Bedrohung und ansteigender Infektions- und Todesfälle, uneinsichtige Zeitgenossen zur Vernunft zu bringen. Ob diesen Leuten bewusst ist, dass sie verantwortungslos handeln und sich und andere in die Gefahr der Ansteckung bringen? Mit Freiheit hat das nichts zu tun, eher mit Rücksichtslosigkeit.

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